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Das Föderalistische Manifest   (Download zum Druck)

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Das föderalistische Manifest
Der Stand der Dinge
Des Menschen Dasein steht auf dem Spiel. Die humane Zivilisation zerstört ihre
Lebensgrundlagen. Das Anthropozän schickt sich an, nur einen Wimpernschlag zu
währen.
Die Menschheit . Sie vergrößert die Wüsten, vergiftet die Böden, vergällt die Gewässer,
verschmutzt die Ozeane und verpestet die Luft. Sie vergeudet die nutzbaren Rohstoffe,
verwandelt sie in Spurenelemente oder Umweltgifte. Überdies tötet sie tierisches und
pflanzliches Leben in katastrophalem Umfang.
Wer das verursacht, steht außer Frage. Doch offenkundig schlägt sich hier nicht das
Wesen oder der Wille des einzelnen Menschen nieder. Der Zeitmensch hat das
Bestimmen des Geschehens aus der Hand gegeben.
Was vonstattengeht, entscheiden die Staaten. Ihr Wesen und ihr Wille ist es, der in der
Welt zum Tragen kommt.
Inzwischen aber haben die Staaten ihre ethisch/soziale Substanz verspielt, sie hängen
am schädlichen Wachstum und halten sich künstlich über enorme Verschuldung am
Leben. Sie sind ideell und materiell am Ende.
Unklar ist, was als erstes zusammenbricht, die Biosphäre der Erde oder das politische
System. Bürgerkrieg statt Krieg, das bleibt zu hoffen.
Der Zusammenbruch seines Staates bringt dessen Bürger unverhofft in den Besitz der
Freiheit. Das nimmt gegenwärtig die Mehrheit der Betroffenen als Vorzug nicht wahr.
Und diejenigen, die die Vergünstigung erkennen und sich herausnehmen, werden unter
die Wucht hoheitlicher Wohltätigkeit zurückgebombt. korrekt nach der Europäischen
Menschenrechtskonvention (EMRK), Artikel 2, 2(c).
Was würde geschehen, wenn eine Mehrheit der Befreiten ihre unerwartete
Befindlichkeit als Chance begriffe, wenn sie allen Wohltätern und Sorgenvertreibern,
allen Vielversprechern und Bedenkenträgern die kalte Schulter zeigte und sich einfach
mit Nachbarn in die Selbständigkeit zurückzöge?
Grundgedanken des Föderalismus
Recht und Ordnung sind nötig.
Die gültige Lehre geht davon aus, daß der auf sich gestellte Mensch ein hilf- und
heilloses Scheusal sei. Nur Zwang vermöge ihn zu bändigen.
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Abwertung und Druck aber rufen offenbar hervor, was zu beseitigen ihr Zweck ist.
Nirgends gibt es mehr Gier und Grausamkeit als in den reichlich regelnden
Rechtsstaaten von heute. Und jeder Staatsbürger wird fortgesetzt betrogen.
Die Ordnung, die Zukunft verbürgt, wird von einem anderen Menschenbild ausgehen
müssen, einem eher zutreffenden. Die Geschichte belegt, daß der auf sich gestellte
Mensch durchaus fähig ist, Frieden und Maß zu halten. Ausschlaggebend ist, inwieweit
ihm seine Grundbedürfnisse zuteil werden. Dabei handelt es sich neben Arbeit und Brot
um die Verlangen nach Sicherheit und Geborgenheit, nach sozialer Anerkennung, nach
einem Vorschuß an Vertrauen und vor allem nach Selbständigkeit.
Wird der Mensch sich selbst überlassen, neigt er dazu, sich mit anderen
zusammenschließen. Dies, weil er weiß, daß er nur auf diese Weise Sicherheit und
Geborgenheit erhält. Beruht der Beitritt auf Freiwilligkeit, bleibt ihm die persönliche
Freiheit erhalten.
Die eigenständige Gemeinde vermittelt dem Menschen, was er für seine seelische und
körperliche Gesundheit braucht. Sie beflügelt seine Fähigkeiten und spornt ihn zur
Leistung an. In ihr wird direkte Demokratie herrschen.
Um übergeordnete Probleme zu lösen und Streitfragen zu schlichten, bietet sich den
autonomen Gemeinden an, mit Nachbargemeinden ein Bündnis einzugehen. Solcherart
entsteht selbsttätig eine von unten aufwachsende Ordnung.
Friede ist nötig, vollständig und dauerhaft
Die Staaten sind unterschiedlich groß und unterschiedlich begütert. Sie haben ungleiche
Chancen. Das schließt Frieden unter ihnen aus.
Auch zwischen den selbständigen Gemeinden kann es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen
kommen. Wahrscheinlich allerdings wird der Kampf überwiegend mit Fäusten
und Knüppeln ausgetragen werden müssen. Denn für den Fortbestand und die
Anwendung von Waffen werden freie Menschen sich Einschränkungen auferlegen.
Zur Vernichtung einer Gemeinde allemal kann ein Streit nicht führen. Denn jeder Freie
weiß, daß, wenn er das im Sinn hätte, die Existenz auch seiner eigenen Gemeinde
keinen Pfifferling mehr wert wäre. Er setzte damit sein eigenes Leben aufs Spiel.
Dessen waren sich freie Menschen stets bewußt.
Ausrottung, das kennt die Welt erst, seit es Staaten gibt.
Mäßigung ist nötig. Die Einrichtung Staat ist auf Wachstum angelegt. Sie kann von der
ungezügelten Ausbeutung der Ressourcen nicht lassen.
Die selbständige Gemeinde ist für alles zuständig, was in ihrem Umfeld geschieht.
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Gemeinhin nehmen deren Mitglieder diese Verantwortung sehr gewissenhaft wahr. Dies
in erster Linie, weil ihnen daran liegt, daß ihr Ambiente intakt bleibt. Das dürfte
allgemein der Natur zugute kommen. Und es bringt mit sich, daß der verderblichen
Industrialisierung und Gigantomanie das Wasser abgegraben wird.
Die Beseitigung des Hungers ist nötig. Die Staaten vernichten die naturverträgliche
Landwirtschaft. Industriell aber sind Nahrungsmittel unbedenklich nicht herzustellen.
Freiheit fordert jedermanns eigene Tüchtigkeit heraus. Und wo immer in der
Vergangenheit sich Eigenständigkeit entfalten durfte, brachte sie zustande, daß niemand
Hunger litt - außerhalb von Naturkatastrophen. Aber solche führen autonome
Gemeinden auch nicht herbei.
Die Beendigung der ungezügelten Bevölkerungsvermehrung ist nötig. Gegenwärtig
werden zu viel Kinder dort geboren, wo Armut und Wirrwarr herrschen. Diesen beiden
Erscheinungen bereitet vorhandene Freiheit dauerhaft ein Ende.
Die Mitglieder freier Gemeinden werden darauf dringen, daß in ihrer Gemeinschaft
weder zu wenig noch zu viel Kinder auf die Welt kommen.
Gibt es überall nur selbstherrliche Gemeinden, kann keine mehr ihren
Bevölkerungsüberschuß in andere exportieren.
Lebensqualität ist nötig. Die Staaten fördern die Digitalisierung. Denn deren
Hervorbringungen begünstigen das Administrieren und Observieren. Die Robotik aber
und die künstliche Intelligenz sind dem Menschen nur vordergründig dienlich. Die Zeit
wird deutlich machen, welche Nachteile und Gefahren ihnen innewohnen.
Menschen, die sich ihr Dasein selbst gestalten, werden aufgreifen, was ihnen nützt und
frommt, und sie werden von sich weisen, was ihnen schadet.
Grundsätze des Föderalismus
Der Föderalismus hebt sämtliche Festlegungen auf und duldet keine neuen. Alles in ihm
bleibt der freien Entscheidung des einzelnen Individuums überlassen.
Die meisten freien Menschen werden sich zu Gemeinden zusammenfinden. Dies, weil
sie darauf erpicht sind, deren Vorzüge zu genießen. Ein Einsiedlerdasein werden nur
wenige dauerhaft durchstehen.
Gemeinde ist, wer Gemeinde sein will. Naturgemäß gibt es keine Vorschreibungen,
etwa was deren Gebietsgröße oder deren Mitgliederzahl anbelangt. Unstimmige Gebilde
zerfallen von selbst. Ohnehin wird es immer wieder zu Trennungen, Teilungen und
neuen Zusammenschlüssen kommen. Freiheit verträgt sich nicht mit Unveränderbarkeit.
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Die autonome Gemeinde wird es sich nicht nehmen lassen, alles, was ihre Mitglieder
bedrängt, auf eigene Weise einer Lösung zuzuführen. Dazu kann sie ein eigenes
Gesetzbuch verfassen, davon aber auch absehen. Dann wird sich in ihr das Natur- oder
Vernunftrecht entfalten.
Die Gemeinde wird sich, sofern sie dafür eine Notwendigkeit vorfindet, mit anderen
verbünden. Bei den Vereinbarungen, die sie trifft, ist ihr angeraten, das
Subsidiaritätsprinzip zu beachten. Demgemäß sollte sie ihrer Vereinigung nur
diejenigen Befugnisse übertragen, die sie selbst nicht wahrnehmen kann.
Rechtsetzungskompetenz sollte sie ihrem Verbund nicht zubilligen, allenfalls
eingeschränkt. Deshalb auch sollte sie in die Verträge, die sie schließt, stets die
Möglichkeit der Aufkündigung einbauen.
Dennoch ist anzunehmen, daß es über Föderationen unterschiedlicher Art zu einem
Weltbund kommt. Ihm wird vermutlich übertragen werden, das Gemeingut der
Menschheit zu bewahren.
Freie Menschen verabscheuen Gewalt. Dies haben die Wikinger auf Island bewiesen
und die Eidgenossen in der Schweiz. Der Freie setzt sich mit Andersdenkenden
ausschließlich argumentativ auseinander. Gegen fremde Gewalt bleibt ihm nur die
soziale Verteidigung. Diese ist im übrigen langfristig effektiver als jede gewaltsame
Selbstverteidigung.
Die Menschenrechte im Föderalismus.
Freiheit enthebt den Menschen jeder Begrenzung seines Willens. Er kann sich als
Einsiedler einrichten oder in eine Gemeinschaft einfügen. Von dieser allerdings wird er
verlangen, daß sie weder seine Freiheit schmälert, noch ihm Schaden zufügt.
Anzunehmen ist, daß jedes Mitglied von seiner Gemeinde einfordert, sie jederzeit
verlassen zu können – sofern wegen einer Verfehlung gegen ihn kein Verfahren ansteht.
Eine Gemeinde, die ihren Angehörigen verbietet, aus ihr auszubrechen, wird allgemeine
Mißbilligung erfahren. Das Mitglied, das sie verlassen will, wird sich sein Recht
erstreiten müssen. Es wird Unterstützung durch die umgebende Öffentlichkeit erhalten.
Desgleichen wird so gut wie jedes Mitglied wert darauf legen, daß es von der
Gemeinde, in die es hineingeboren worden ist oder in der es lebt, nicht gegen seinen
Willen ausgewiesen werden kann. Denn wo kein Ausgestoßener die Gewähr hat, daß
eine andere Gemeinde ihn aufnähme, würde er unvermeidlich zum Landstreicher.
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Deshalb wird die Mehrheit unserer jeweiligen Weggenossen sicher dafür eintreten, daß
die Gemeinden dazu angehalten werden, mißliebige Mitbürger in ihrem Verbund zu
ertragen. Eine gesunde Gemeinde wird ohnedies ihre Sorgenkinder liebevoll betreuen
und ihr enfant terrible in Ehren halten.
Das Recht auf Freizügigkeit und das Verbot der Verbannung, das Recht auf Heimat,
sollte es gelingen, diese beiden Ansprüche weltweit zur Anerkennung zu bringen, bliebe
zum einen jedermann die Freiheit erhalten und zugleich erhielte jeder Schutz vor
Repressionen seiner Mitbürger sowie vor der Unbill des Ausgestoßenseins.
Diese beiden Rechte sind so einfach und klar, daß sie keiner schriftlichen Ausformung
bedürfen. Davon sollte deshalb auch Abstand genommen werden.
Ein Recht auf ein faires Verfahren nach Verfehlung erübrigt sich, wo jedermann
mitwirkt an dem Gesetz, das gegen ihn zur Anwendung kommt.
In den entwickelten Regionen wird vielfach ein Recht auf Eigentum angemahnt
werden. Sofern es um die uneingeschränkte Verfügungsgewalt über den eigenen Körper
geht sowie um das uneingeschränkte Nutzungsrecht von Gegenständen, die der
Betreffende selbst hergestellt hat, dürfte in kaum einer Gemeinde eine Mehrheit
dagegen Einwände erheben. Kritischer wird der Nießbrauch von Tieren und Gütern
angesehen, die sich erwerben oder übereignen lassen. Darüber wird möglicherweise in
jeder Gemeinde anders entschieden werden.
Der Markt im Föderalismus.
Den Befreiten wird daran gelegen sein, daß auch der Markt frei bleibt. Demzufolge
werden sie verhindern, daß Gebietskörperschaften oder Föderationen stützend oder
hemmend in ihn eingreifen. Ist der Markt frei, weist er folgende Merkmale auf:
Auf ihm herrscht Eigenverantwortlichkeit. Komptabilität ist die Kehrseite der Freiheit.
Selbständigkeit ist hilfreich nur unter Haftung zu haben. Die eigene Entscheidung, soll
sie tragbar sein, muß mit dem Risiko des Fehlschlags verbunden bleiben - und mit der
Gefahr der Entdeckung und Verfolgung der eventuell eingegangenen Unregelmäßigkeit.
Ist dagegen die Rechenschaftspflicht uneingeschränkt vorhanden, hat sie eine nicht zu
unterschätzende erzieherische Wirkung. Sie regt zur Bedachtsamkeit an.
Unter Freien gibt es nichts und niemanden, der verpflichtet wäre, bei Krankheit, Not
und Alter sowie bei Fehlleistung oder Fehltritt stützend einzuspringen. Jeder sollte
daher für diese Fälle eigene Vorsorge treffen. Dafür werden sich Unternehmen anbieten.
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Der Wettbewerb bleibt erhalten. Dieser verhindert, daß ein Anbieter sich unzulässige
Marktmacht aneignet.
Auf dem freien Markt kann niemand ein Monopol erwerben. Denn sobald ein Verkäufer
ein Übergewicht erhält, erwächst ihm unvermeidlich ein Konkurrent. Jedes Preisdiktat
läßt unausweichlich das Verlangen nach einem Gegenangebot entstehen. Und jede
Nachfrage findet auf einem freien Markt einen Anbieter.
Befürchtet wird, daß ein Reicher sich Abhängige heranzieht, sei es zu seinem Schutz,
sei es, um mit deren Hilfe private Interessen durchzusetzen. Im Staat findet ein solches
Verhalten verbreitet Anwendung. Unter Menschen dagegen, die sich ihrer Freiheit
bewußt sind und für deren Erhaltung vehement eintreten, dürfte eine solche
Gegebenheit wesentlich seltener in Erscheinung treten.
Das Staatsgeld verschwindet. Es wird abgelöst durch Privatgeldarten.
Die ungeschriebenen Gesetze erhalten Gültigkeit. Sie erwirken, daß derjenige, der
gegen sie verstößt, auf der Strecke bleibt.
In den vergangenen Jahrtausenden haben sich Regeln herausgebildet, die seitdem
jedem, der sich in die Ausbildung zu einem Beruf begibt, vermittelt werden, obgleich
sie vormals nie anhaltend verfaßt oder verfügt worden waren. Die jetzt stattfindenden
Bemühungen, diesen Normen eine endgültige juristische Gestalt zu geben, führen
unvermeidlich dazu, daß sie durchbrochen werden. Beispielsweise hat das Bestreben der
Staaten, die jedermann altvertraute Anweisung „betrüge nicht!“ in Gesetzesform zu
gießen, dazu geführt, daß um so mehr betrogen wird.
Wo Regeln nötig sind, schaffen die Betroffenen sich welche. Diese aber, die selbst
errichteten, werden auch befolgt. Denn den, der gegen sie verstößt, merzt der Markt aus.
Moral erhält Beachtung. Die überwiegende Mehrheit der Marktteilnehmer ist Mitglied
einer Gemeinde. Sie ist damit deren Moralgesetzen unterworfen. Diese werden sich in
den für das Miteinander bedeutsamen Eigenheiten wenig von einander unterscheiden.
Es kann deswegen davon ausgegangen werden, daß unter Freien Anstand, Gewissen und
Mitgefühl wesentlich häufiger angetroffen werden, als dies heute unter den
Staatsbürgern der Fall ist.
Der freie Markt weist sich durch Ehrbarkeit seiner Teilnehmer aus. Wer auf ihm den
Pfad der kommerziellen Tugend verläßt, lernt ihn fürchten. Sicherheit verschafft allein
Redlichkeit. Auf dem freien Markt hat dauerhaft nur Lauterkeit eine Chance.
Der Urgrund aller Verhängnisse sind Mißtrauen und Zwang.
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Grundlagen des Föderalismus.
Nach heute durchgesetzter Auffassung, ist der Mensch nur im Hort zu halten. Doch
schon bei Solon ist die Erkenntnis anzutreffen, daß die Entwürdigung und
Entmündigung des Menschen nicht nur seinen Bedürfnissen zuwiderläuft, sondern auch
die ihn umgebenden Verhältnisse ungut beeinflußt.
Der Gedanke der Selbständigkeit schlägt sich in der Neuzeit beeindruckend in den
Bundesbriefen der Eidgenossen nieder.
Johannes Althusius, etwas später, empfiehlt für das Gelingen von Föderalisierung das
Subsidiaritätsprinzip.
Adam Smith begründet den freien Markt. Seine Erkenntnisse werden von vielen
späteren Wirtschaftsbeobachtern bestätigt. Zu nennen ist hier vor allem Gustave de
Molinari. Und in der Jetztzeit erhärten viele Angehörige der „Österreichischen Schule
der Ökonomie“ seine Einsichten. Libertären Denkern, zu denen an vorderer Stelle
Murray Newton Rothbard, Hans-Hermann Hoppe und Hans-Wolff Graf gehören, ist die
aktuelle Verbreitung der Grundlagen einer freien Wirtschaft zu danken.
Immanuel Kant zieht gegen die Verwahrlosung in der Anschauung vom Menschen zu
Feld. Ihm zufolge ist der auf sich gestellte Mensch keineswegs von allen guten Geistern
verlassen.
Auf Constantin Frantz geht die Beschreibung des „Föderalismus“ als derjenigen Lehre
zurück, die die Autonomie der kleinsten gesellschaftlichen Gruppe verlangt. Nach ihm
ist „der Föderalismus das Prinzip der Vergesellschaftung schlechthin, von den kleinsten
Gruppen zur größten fortschreitend. Vom Ehe- und Freundschaftsbund zum Völkerbund.
Der Föderalismus ist die ‘Synthese der Synthese‘, er ist das Prinzip der gewaltlosen
Ausdehnung.“
In dieser Auffassung folgt ihm Emil Brunner. Nach dessen Worten ist „der
Föderalismus der gerechte Aufbau der Ordnungen, nämlich der Aufbau von unten. Das
ist die Schöpfungsordnung“.
Friedrich Dürrenmatt läßt sich bündig wie folgt vernehmen: „Wenn die Menschheit
überleben will, muß sie sich verschweizern.“
Eine ausführliche Darlegung der Grundlagen des Föderalismus findet sich in dem
Buch von Frank Föder „Fremd- oder Selbstbestimmung?“.
Freiheit tut not, die ganze, die wahre!
Pressure Group der Föderalistischen Bewegung
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