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Mögliche Ordnung der Erdbevölkerung


Auszugehen ist von 9 Milliarden Menschen. Diesen Umfang wird die Menschheit nach den Erkenntnissen der Demographen erreichen, unabhängig davon, was sie zur Bevölkerungsentwicklung unternimmt. Sollte der Föderalismus sich durchgesetzt haben, würde eine weitere Vermehrung oder auch Verminderung der Erdbevölkerung auf die eingenommene Struktur keinen nennenswerten Einfluß haben. Im wesentlichen würde sie nur die Anzahl der Mitglieder einzelner Gemeinden vermehren oder vermindern.

Keine Gemeinde kann (wie dies heute der Fall ist) ihren Bevölkerungsüberschuß in andere Gemeinden exportieren.

Gemeinde
50 - 5000 Bürger3 Mill. GmdenGemeinderat5 - 50 Mitgl.
 
Kreis / Stadt
20 - 50 Gmden100 000 KreiseKreistag/Stadtrat50 - 100 Abg.
 
Bezirk / Großstadt
5 - 20 Kreise10 000 BezirkeBezirkstag20 - 50 Abg.
 
Land (Nation)
3 - 8 Bezirke2000 LänderLandtag20 - 50 Abg.
 
Föderation (Kulturkreis)
50 - 200 Länder12 FöderationenFöderationsrat150 - 600 Abg.


Einige Gemeinden, Kreise und Bezirke werden eine oder mehrere Ebenen überspringen, einige von ihnen, auch einige Länder, nur dem Weltbund angehören. Der Weltbund wird sich also zusammensetzen aus etwa 12 Föderationen und einer wechselnden Zahl von selbständigen Ländern, Bezirken, Kreisen und Gemeinden. Ebenso werden einer Föderation nicht nur Länder, sondern auch selbständige Bezirke, Kreise und Gemeinden angehören.

Ob die selbständig bleibenden Gemeinden und Vereinigungen in dem höheren Zusammenschluß, dem sie beitreten, ein Vertretungsrecht erhalten, bleibt offen. Einen Beitrag zu dessen Unterhalt werden sie gleichwohl entrichten müssen.

Bei Anwendung des Subsidiaritätsprinzips verbleiben ausführende, gesetzgebende und rechtsprechende Gewalt zunächst vollständig bei der Gemeinde. Wieviel sie davon auf ihre Zusammenschlüsse überträgt, bleibt ihr überlassen. Sie kann übertragene Rechte jederzeit zurückfordern.

Kreistag, Bezirkstag, Landtag und Föderationstag erhalten daher - wenn überhaupt - nur eine eingeschränkte gesetzgeberische Kompetenz.

Zu Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gibt es keine Veranlassung mehr. Die Schlichtung von Streitigkeiten zwischen ihnen übertragen die Gemeinden auf Gerichte, die sie auf Kreis-, Bezirks- oder Landesebene zusammentreten lassen. Es wird möglicherweise vorkommen, daß eine Gemeinde das Urteil eines Gerichts nicht anerkennt und bewaffnet über eine andere herfällt. Es ist aber kaum anzunehmen, daß dieses Beispiel Schule macht. Dazu ist es in einer Welt, in der jeder weiß, daß er die Freiheit des anderen achten muß, will er die eigene nicht verlieren, gar zu abstoßend. Im übrigen stünden die Folgen eines solchen Vorfalls in keinem Verhältnis zu denen, die heute die Staaten mit ihren Kriegen zeitigen.

Fragen der Innen- und Sozialpolitik regeln die Gemeinden selbst.

Auf dem Gebiet der Versorgung mit Energie und Trinkwasser sowie der Entsorgung von Müll und Abwasser werden die Gemeinden um Selbständigkeit bemüht sein. Die Technik hat dazu weitgehend schon die Voraussetzungen geschaffen. Wo Zusammenarbeit nötig ist, werden die Gemeinden sie vollziehen und durch Verträge regeln - unabhängig von ihren politischen Zusammenschlüssen (Kreis- oder Bezirksebene).

Auch die Wirtschaftspolitik dürfte auf die Gemeinde beschränkt bleiben. Oberhalb der Gemeinde-ebene herrscht freier Wettbewerb, eingeschränkt lediglich durch Auflagen, die der Weltbund aus Gründen des Umwelt-, Klima-, Arten- und Rohstoffschutzes erläßt. Für die Einhaltung der Normen des ehrbaren Kaufmanns sorgt die freie Presse durch Offenlegung der Verstöße.

Das Recht der Erhebung von Steuern, Zöllen und ähnlichem werden die Gemeinden sich vorbehalten. Sie werden ihre Gemeinschaften und Zusammenschlüsse ausschließlich über Beiträge zu finanzieren trachten. Ein mögliches Verfahren dazu ist am Schluß gesondert dargestellt.

Es gibt somit keine Veranlassung, auf einer Ebene oberhalb der Gemeinde eine Exekutive einzusetzen. Die Parlamente der großen Gebietskörperschaften richten Ämter oder Behörden ein, die einen eng umrissenen Auftrag erhalten und deren Tätigkeit von einem Parlamentsausschuß überwacht wird. Und wenn kein Parlamentarier und kein Amtsinhaber mehr einer politischen Partei angehört (siehe dazu den nächsten Abschnitt), dürfte die Kontrolle auch wirksam sein.

Die Gebietshoheit haben die Gemeinden. Es gibt aber Gebiete, die zwangsläufig oder kraft Vereinbarung einer Gemeinschaft von Gemeinden gehören. Das beginnt bei größeren Wald-, Moor-, Seen- und Industriegebieten und endet bei dem Teil des Weltraums, den das Sonnensystem einnimmt. Daher werden fast alle Ebenen Gemeinschaftsgebiet zu verwalten haben.

Der Weltbund wird zwangsläufig die Aufgabe erhalten, das Gemeingut der Menschheit zu verwalten und zu erhalten. Ihm wird also übertragen werden, die Nutzung des Weltraums, des Erdinneren, der Polkappen und der Ozeane zu regeln und für die Erhaltung der Lebensgrundlagen auf der Erde zu sorgen. Seine gesetzgeberische Kompetenz wird allerdings auf das dafür Nötige eingeschränkt bleiben.

Bei Anwendung des Verfahrens der Besetzung der Parlamente durch Abordnung aus den Gemeinderäten kann Mitglied eines höheren Parlaments nur werden, wer einen Sitz im Gemeinderat hat. Der Gemeinderat wählt aus seiner Mitte diejenigen Abgeordneten, die die Gemeinde im Kreistag vertreten sollen. Der Kreistag wiederum wählt aus seiner Mitte die Abgeordneten, die ihn im Bezirkstag vertreten sollen und so fort. Das Verfahren der Ersetzung der nach oben abgestellten Mitglieder zeigt die Anlage.

Bei Anwendung dieses Verfahrens verlieren die politischen Parteien ihre Existenzgrundlage. Die Abgeordneten aller Parlamente haben die Interessen des Gremiums zu vertreten, das sie abgestellt hat. Sie dürften oft einen gezielten Auftrag erhalten. Im übrigen leitet sie ihr Sachverstand und ihr Gewissen.

Mögliches Verfahren der Mittelausstattung der Parlamente aller Ebenen durch Beiträge.

Der Weltrat stellt im Frühjahr fest, was er für die ihm erteilten Aufgaben im nächsten Jahr an Geldmitteln benötigt. Sodann entscheiden die möglicherweise 100 bis 150 Abgeordneten der Kulturkreisföderationen, aus denen sich der Weltrat zusammensetzt, welchen Anteil ihre Heimatvereinigungen tragen sollen. Dabei werden die wirtschaftlich stärkeren Föderationen regelmäßig mit einem höheren Beitrag bedacht werden als die schwächeren, wie es schon heute bei der Finanzierung der UNO durch die Staaten der Fall ist.

Die Föderationsräte begutachten die Forderung des Weltrats, wobei sie zugleich prüfen, ob dieser - der Auffassung ihrer Länder nach - seine Aufgaben richtig gewichtet. Gegebenenfalls veranlassen sie die Neuverhandlung durch den Weltrat. Stimmen alle Föderationsräte zu, legt jeder einzelne für seinen Bereich fest, was er zur Erfüllung seiner Aufgaben im nächsten Jahr an Geldern benötigt. Den Gesamtetat aus Weltbundbeitrag und Eigenbedarf teilt er dann auf die ihm angehörenden Länder auf. Dabei wird er in jedem Jahr einen neuen Schlüssel feilen müssen, angelehnt an die jeweilige Größe, Stärke und wirtschaftliche Lage seiner Mitgliedsländer.

Die Land-, Bezirks- und Kreistage verfahren entsprechend. Die Gemeinderäte am Schluß werden sich ebenfalls nicht nehmen lassen zu prüfen, ob der Kreis, dem ihre Gemeinde sich angeschlossen hat, hier mehr oder dort weniger tun sollte sowie ob der Beitragsanteil, den ihre Gemeinde zahlen soll, gerechtfertigt ist. Ist der Sachverhalt geklärt, so trägt die Gemeinde mit der Begleichung ihres Kreisbeitrags zugleich ihren Anteil an der Finanzierung der Parlamente aller Ebenen ab.

Der Finanzbedarf aller Ebenen, die ja heute schon existieren, dürfte bei begrenzter Aufgabenzuweisung erheblich geringer ausfallen als dies gegenwärtig (bei eigenständiger Mittel- und Aufgabenbeschaffung durch die Gebietskörperschaften) der Fall ist. Zusätzlich fallen die Staaten mit ihrem gewaltigen Geldverschleiß weg. Was die Gemeinden und ihre Bürger daher im Föderalismus für die Erledigung der Gemeinschaftsaufgaben aufzubringen haben, dürfte in keinem Verhältnis zu der Steuerlast stehen, die dem Bürger heute auferlegt ist.

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