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Deutschland, die Welt ist reif für den Föderalismus


Wenn wir fortleben wollen auf diesem Planeten, dann müssen wir dessen lebenspendende Hülle und Oberfläche erhalten, die vorhandenen Bodenschätze für nachfolgende Generationen strecken und - angesichts der vorhandenen Massenvernichtungsmittel - Frieden halten.

Die zur Zeit auf der Erde gegebenen Verhältnisse stehen diesen Anforderungen entgegen. Ursache dafür ist, daß das Geschehen auf diesem Planeten von jenen Einrichtungen bestimmt wird, denen die ihn beherrschende Bewohnerschaft sich unterworfen hat, den Staaten. Diese indessen sind nicht auf die Wahrung des Allgemeinwohls angelegt, sondern allein darauf, ihren Angehörigen Gutes zu tun. Und diese, ihre Bürger, verlangen von ihnen - neben Ruhe und Ordnung - in erster Linie, mit entlohnter Arbeit versorgt zu werden.
Dem Schutz der Umwelt also können die Staaten nur zustimmen, wenn er innerhalb ihres Gebiets keine Arbeitsplätze kostet. Das ist, so wie die Dinge liegen, selten der Fall. Daher sind alle Bemühungen der Staatengemeinschaft, die für die Erhaltung der Lebensfähigkeit auf der Erde notwendigen Einschränkungen durchzusetzen, zum Scheitern verurteilt.
Hinzu kommt, daß die Bessergestellten unter den Staaten sich Vorrechte herausnehmen. Und es liegt in der Natur der Staaten, daß sie den schwächeren unter ihnen nur insofern Unterstützung leisten, wie es ihnen selbst wieder zugute kommt. In ihrer Natur liegt auch, diejenigen von jeder Hilfe auszuschließen, die ihnen nicht gefällig oder gefügig sind, diese gar mit Sanktionen zu belegen. Daraus erwachsen Erniedrigung, Haß und Wut - Ursache des politisch begründeten Terrors.
Darüber hinaus werden die Staaten auch von innen angefeindet. Da sie ausnahmslos ein Produkt der Willkür sind, grenzen die meisten einen Teil ihrer Bürger aus. Diese setzen sich zur Wehr, verlangen eigene Entscheidung über ihr Wohl und Wehe. Nicht zu beendende Bürgerkriege sind die Folge.
Des weiteren macht sich bemerkbar, daß das Gebaren der Staaten der Umwelt Schaden zugefügt hat. Die Natur schlägt zurück. Sie antwortet mit vermehrten und verstärkten Stürmen, mit Hochwasserkatastrophen hier und Dürren dort. Die ausgebeuteten Grund- und Rohstoffe gehen zur Neige, die Wüsten wachsen und der landwirtschaftlich nutzbare Boden wird vom Wind verweht oder schwimmt in den Flüssen davon, der verbliebene ist mit Giften überfrachtet. Das alles angesichts einer sich mit großer Beschleunigung vermehrenden Menschheit.

Jeder Außenstehende wird diese Lage einer Population nicht nur als äußerst bedrohlich, sondern geradezu als aussichtslos betrachten.
Jeder Mensch, der seine Augen nicht bewußt verschließt, sieht das natürlich auch. Was ihm fehlt, ist eine Vorstellung, eine Idee, wie man den Marsch ins Verderben aufhalten könnte.
Der Schrei nach einer Vision ist unüberhörbar.
Der Staat der Deutschen erhielt vor etwas mehr als 50 Jahren eine Verfassung, die lange als vorbildhaft gelten konnte, dies nicht nur, weil sie ein schlimmes System ablöste. Mit ihr war ein beispielloser Aufschwung verbunden. Das erklärt, warum es gerade den Deutschen schwerfällt, dieser Verfassung jetzt den Rücken zu kehren.
Daniel Bell stellte fest, daß die Staaten zu klein seien, um die großen Probleme der Menschheit zu lösen, und daß sie zu groß seien, um mit den kleinen fertig zu werden. Das zeigt sich auch in unserem Land.
Die staatliche Alterssicherung, das Gesundheitwsesen und nicht zuletzt das Bildungssystem weisen nicht zu unterschätzende Lücken und Defizite auf. Das Wirtschaftswachstum reicht nicht mehr aus um den in den Arbeitsmarkt drängenden Nachwuchs ausreichend Aussicht auf Beschäftigung zu geben, geschweige denn die längst untragbar hohe Zahl der bereits vorhandenen Arbeitslosen abzubauen.

Die Regierung steuert dagegen mit Reformen. Diese greifen nicht, weil das jeweilige Übel nicht an der Wurzel gepackt wird. Das aber ist auch nicht möglich, so lange der Verursacher jener Wirkungen, der Staat, seinen Bestand behält. Er führt die Entwurzelung, den Haltverlust seiner Bürger herbei, indem er die Gemeinden entmachtet, alle Entscheidungen an sich reißt. Deshalb werden zu wenig Kinder geboren, deshalb werden die Krankenkassen über Gebühr ausgenutzt, deshalb treffen die Lehrer auf verwahrloste Kinder.

Zugleich türmt die deutsche Regierung - wie alle anderen - einen Schuldenberg auf, der seinesgleichen sucht. Dies in einer Zeit des Friedens und einem - wenn auch geringen - Wirtschaftswachstum.
Obendrein gibt die deutsche Regierung im Verein mit den anderen die Deckung, die Absicherung, des verwendeten Geldes auf. Der Euro ist eine im luftleeren Raum schwebende Währung.
Was benötigen wir noch, um dem Föderalismus näher zu treten, der alleinigen Idee, die allen bedrohlichen Ursachen entgegenzuwirken vermag?
Was muß noch geschehen, damit dieses Volk - und mit ihm alle anderen - sich seiner Zukunft annimmt?

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