Prekariat,abgehngtes.

Dort, wo die DDR allen gleiche Migkeit erzeugte, gehrt heute jeder Fnfte (20 Prozent der Brger) der sogenannten Unterschicht an. Das sind Menschen, die wenn sie berhaupt zur Wahl gehen uerst links oder uerst rechts whlen. Das Vertrauen, da die ersehnte Demokratie ihnen zu Arbeit und Brot verhlfe, haben sie verloren. Und in der Tat, fr ein solches Vertrauen gibt es auch keine Veranlassung.

Angemessen bezahlte Arbeit kann nur die Wirtschaft vermitteln. Diese aber wird vom Staat geknebelt, so da sie nicht leisten kann, was sie leisten sollte und knnte.
Dabei ist Arbeit in gengender Menge vorhanden. Dem Linzer Wirtschaftsprofessor Friedrich Schneider zufolge, der sich seit langem auf die Untersuchung der Schattenwirtschaft spezialisiert hat, gibt es in Deutschland doppelt so viele Schwarzarbeitspltze, wie es Arbeitslose gibt.
Der Staat also verdrngt einen groen Teil der vorhandenen Arbeit in den Untergrund.
Ein weiterer Teil ist lediglich potentiell vorhanden. Er wird nicht genutzt, weil die politischen Rahmenbedingungen es nicht ratsam erscheinen lassen.
Wenn heute ein Betrieb einen Arbeiter einstellen will, mu er das Doppelte dessen, das er diesem als Lohn zahlen will, als Betriebskosten bereitstellen. Will er also dem Arbeiter netto 1500 auf die Hand geben, mu er weitere 1500 an den Staat als Steuern und Beitrgen zu Zwangsversicherungen abfhren.
Hinzu kommt, da ein Betriebsleiter bei einer Auftragsflaute nicht mit seinen Arbeitern einen Lohnverzicht oder eine Verringerung der Arbeitszeit vereinbaren kann. Es ist fr ihn nicht einmal ratsam, seinen Beschftigten zeitweilig einen hheren als den tariflich vorgeschriebenen Lohn zu zahlen, wenn die Betriebssituation dies ermglichte. Und er darf einen Arbeiter nicht so ohne weiteres entlassen, wenn er die geforderte Leistung nicht erbringt oder die Lage auf dem Markt eine Verkleinerung des Betriebs sei sie auch nur vorbergehend - notwendig macht.
Unter diesen Bedingungen mu jeder Unternehmer, vom Handwerksmeister bis zum Vorstandsvorsitzenden, sich seiner Sache sehr sicher sein, bevor er einen regulren Arbeitsplatz schafft (in diesem Land - im stlichen Ausland sind die Bedingungen besser.)
Bedenklich und neu hingegen ist eine Erscheinung, auf die eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hinweist, 800 Seiten stark, Gesellschaft im Reformprozess betitelt. Sie stellt fest, da acht Prozent der Menschen in Deutschland jegliches Streben nach sozialem Aufstieg verloren haben. Sie seien antriebslos, ihnen fehle der Arbeits- und Leistungswille und sie gben diese Einstellung an ihre Kinder weiter.
So lie die Vorsitzende des Berufsverbandes fr Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie, Christa Schaff, am 9.11. zu Beginn der Jahrestagung ihres Verbandes wissen, da ein Fnftel aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland an seelischen Strungen leide.
Was sagt die Wissenschaft dazu?

Sie erfindet zunchst einmal neue Begriffe, ber deren Inhalt sich sodann trefflich streiten lt - was ber das Problem selbst den Nebel der Unbestimmtheit breitet.
Das Prekariat ist prekr.
Nach linker Lesart drfte es nicht vorhanden sein.
Es ist daher schleunigst zu beseitigen. Die taz schlgt dafr ein bedingungsloses Grundeinkommen vor.
Ansonsten fllt der Wissenschaft als Lsung nur verbesserte Bildung ein.
Alle jedoch, die in diesem Bereich ttig sind, stellen fest, da immer mehr Kinder sich dem Lernen verweigern. Dies nicht nur aus Faulheit, sondern auch, weil sie diese Kraftanstrengung fr berflssig halten. Eine frhe Erfahrung sagt ihnen, da man auch so durchs Leben kommen kann. Man braucht nicht zu wissen und zu knnen, was die Obermimer fr wissens- und knnensnotwendig halten.
Auerdem mitrauen sie denen, die ihnen etwas beizubringen versuchen, als Einpeitscher des abzulehnenden Systems.
Bildung also erreicht diejenigen nicht, die sie am ntigsten brauchen.
Und an den Haupt- und Sonderschulen zu lehren, in der Bildung sein Brot zu verdienen, wird von Jahr zu Jahr frustrierender. Es naht die Zeit, in der niemand diesen Job mehr machen will.
Was setzt der Fderalismus dagegen?

Er geht zunchst davon aus, da man Auswirkungen nur bekmpfen kann, wenn man deren Ursache beseitigt. Die Ursache der Antriebslosigkeit ist der Selbstbestimmungsentzug, den die Staaten herbeigefhrt haben (durch ihren Wahn, alles von oben regeln zu wollen und zu bestimmen, was der Brger zu tun und zu lassen hat). Und die Ursache der seelischen Not ist die Entwurzelung, das Fehlen von Geborgenheit, die Vereinsamung in der Masse, die wir der systematischen Zerstrung des Gruppenzusammenhalts danken.
Im vollendeten Fderalismus entfielen mit den Staaten auch dessen Leistungen. Jeder Mensch wre auf sich selbst gestellt. Geriete er in Not, wrde ihm zwar die Gemeinde helfen. Aber Faulheit wrde sie schwerlich sttzen. Und unlauteren Gelderwerb (Betrug, Diebstahl u..) wrde sie zu unterbinden wissen.

Es bliebe folglich dem einzelnen gar nichts anderes brig, als sich einen bezahlten Arbeitsplatz zu besorgen. Dafr allerdings erwiese sich ihm Bildung rasch als ntzlich.
Die Geborgenheit, die die Gemeinde vermittelte, wrde nicht nur die Antriebskrfte wecken, sie wrde auch Orientierung, seelischen Halt geben, Selbstachtung und Zuversicht wiederherstellen.
Fr die Wirtschaft sodann entfielen die staatlichen Auflagen. Die sozialistischen Errungenschaften gingen smtlich verloren. Der Aufschrei der Linken verhallte ungehrt.

Die neue Situation zwnge jeden, ob abhngig oder unabhngig beschftigt, sich auf einem freien Markt zu behaupten. Kein Gesetz schtzte ihn. Was ihn und die ber ihn Mchtigen einschrnkte, wren die Normen, die die Gemeinden ihren Mitgliedern in unterschiedlicher Weise auferlegten. Dabei kme wohl das Naturrecht zu Ehren sowie die Ge- und Verbote, die die Religionen setzen.
Indessen, weder ist dem Arbeiter benommen, allein oder gemeinsam mit seinen Kollegen bessere Bedingungen oder hheren Lohn gegen den Betriebsleiter durchzusetzen, noch wird dieser durch irgendeine Obrigkeit vor dem Zorn seiner Beschftigten geschtzt. Der Arbeiter also ist keineswegs machtlos. Und der Arbeitgeber kann sich nicht mehr, vom Staat gesttzt, hinter Mauern und Zunen verstecken. Auch er ist Mitglied einer Gemeinde und mu sich vor seinen Mitbrgern, zu denen mglicherweise auch seine Arbeiter gehren, moralisch verantworten.

Wenn im brigen die selbstndigen Gemeinden sich an den ihnen zu erteilenden Rat hielten, wrden sie sich selbst das Steuererhebungsrecht vorbehalten, ihren Vereinigungen auch keine anderen eigenen Gelderwerbsquellen einrumen.
Die Gemeinden wrden ihre Vereinigungen ausschlielich ber aufgabengebundene Beitrge unterhalten.
Dies wird dadurch erleichtert, da die Mehrheit der bisherigen Staatsaufgaben entweder die Gemeinden selbst (alle Sozialaufgaben) oder private Unternehmer (Bau und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen zum Beispiel) bernehmen.
Die Wirtschaft also wre von dem Wust an Einschrnkungen befreit, der heute auf ihr lastet. Was die Besteuerung der Betriebe durch die Gemeinden angeht, lt sich nur so viel sagen, da sie in keinem Fall den Umfang einnehmen wird, den sie heute hat.
Allerdings wrde der Weltbund die Betriebe anhalten, fest umrissene Umweltauflagen einzuhalten. Diese Auflagen jedoch trfen alle Betriebe auf der Welt in gleichem Ma, so da keine Wettbewerbsvor- oder -nachteile entstehen.
Eine Schattenwirtschaft wird sich daher nicht entwickeln. Fr sie gbe es keine Veranlassung mehr.
Und die vorhandene Arbeit bliebe bezahlbar. Inwieweit sie hinsichtlich ihrer Art und Ausfhrung berwacht und gesteuert wrde, wre den Gemeinden und ihren Vereinigungen anheimgestellt. Die Auflagen drften auf jeden Fall bersichtlicher und wahrscheinlich auch fr die Betriebe ertrglicher bleiben.
Es wird im vollendeten Fderalismus Gemeinden aus berwiegend reichen Leuten geben und solche aus berwiegend weniger begterten. Von Belang sind nur die letzteren. Hierbei wird es sich vorwiegend um Stadtteilgemeinden handeln, mglicherweise das, was man Slums nennt. Doch auch deren Bewohner sind nicht chancenlos. Auf sich gestellt, aber auch nicht eingeschrnkt, entfalten sie zumeist ungeahnte Krfte. So stellte der Gttinger Politikwissenschaftler Andreas Falke schon 1988 fest, da in amerikanischen Innenstdten dort, wo ein dezentrales Verwaltungssystem es erlaubte, Stadtteile mit homogener Bevlkerung sich aus slumhnlichen Verhltnissen selbstndig befreiten, sich revitalisierten. Dies, obgleich es sich bei den Bewohnern keineswegs um Gutgestellte, eher um Mittellose handelte.
Im brigen wre durchaus nicht ungewhnlich, wenn im vollendeten Fderalismus reichere Gemeinden den rmeren unter die Arme griffen. Dafr gbe es eine breite Palette von Mglichkeiten, angefangen bei der Minderung oder dem Erla des Beitrags fr die Vereinigung, der beide angehren, bis zu Krediten und Schenkungen.
Dabei allerdings drften die Bedrftigen selbst in den Genu der Hilfen kommen nicht, wie heute, die, die an der Quelle sitzen.