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Der Kosovo und das 21. Jahrhundert


Wir sind entsetzt, betroffen. Bosnien war fast vergessen. Borneo, Angola, Amazonien sind sehr weit weg. Aber der Kosovo geht unter die Haut. Nimmt das kein Ende? Was in aller Welt veranlaßt die Tamilen und Timorer, sich gegen ihren Staat zu erheben? Warum finden sich die Somalier und Ruander nicht zusammen? Sind die Korsen von allen guten Geistern verlassen, sich von Frankreich lossagen zu wollen?

Kann man die Volkstümelei, den Nationalismus, den Separatismus nicht unterbinden? Ist den Leuten nicht klarzumachen, daß Aufruhr nichts bringt, daß Terror nur Gegengewalt erzeugt?
Der Kosovo fällt aus dem Rahmen. Fand noch vor Tagen der Protest der Kurden gegen die Verhaftung ihres Führers im Aufruhr wenig Verständnis in Europa, steht die Meinung heute geschlossen auf Seiten der Kosovaren. Was ist geschehen? Was unterscheidet Milosevic von Tudjman, der die Krajina-Serben vertrieb? Flechten wir den Tells der Neuzeit wieder Kränze? Darf Freiheit sich jetzt Bahn brechen?

Weit gefehlt. Die Ordnung muß bestehen bleiben. Der Kosovo gehört zu Serbien und muß dort bleiben. Aufstand darf sich nicht lohnen. Er könnte Nachahmer finden. „Destabilisierung“ droht.
Die Neigung zum Aufstand wird gern auf eine Gruppe oder eine einzelne Person verengt. Man hat es nicht mit den Basken, sondern mit der ETA, nicht mit den Kurden, sondern mit der PKK, nicht mit den Tschetschenen, sondern nur mit Dudajew zu tun. Den umgekehrten Fall gibt es auch: Nicht die Serben verweigern den Kosovaren Heimat, Freiheit, Leben, dafür steht allein Milosevic. Das vereinfacht das Feindbild. Nicht selten freilich stellt sich heraus, daß mit der Beseitigung jener Gruppe oder Person das Problem nicht vom Tisch ist.
Bemerkenswert ist auch, daß es selten die Freiheitskämpfer sind, von denen die größere Grausamkeit ausgeht.
Zwei Fragen stehen im Raum. Erstens: Ist zu erwarten, daß das Freiheitsverlangen zum Erliegen kommt - nicht zuletzt kraft der abschreckenden Beispiele? Zweitens: (Sollte dies nicht der Fall sein) gibt es eine Alternative zu dem, was wir jetzt tun?

Es wäre nicht gerade erhebend, wenn sich das 21. Jahrhundert als Fortsetzung der zweiten Hälfte des 20. darböte: Jahrzehntelange Bürgerkriege, so wie zur Zeit in vielen Staaten Afrikas, im Kaschmir und auf Ceylon, Terror ohne Ende, wie in Großbritannien, Spanien, Frankreich und Israel, Vertreibung oder Ausrottung, wie im ehemaligen Jugoslawien, in Südostasien, in Südamerika.

Zur Stunde ist erst einer dieser Konflikte beseitigt: Eritrea erhielt die Selbständigkeit (und verzichtet seitdem auf Entwicklungshilfe). Viele andere Unruhen, wie die im Kaukasus und in Bosnien, sind nur vorübergehend zum Stillstand gebracht. Einige haben sich durch Vernichtung oder Vertreibung der Aufsässigen erledigt.
Die Maßgebenden in Politik und Wissenschaft setzen auf Abschreckung und darauf, daß sich ihre Vernunft durchsetzt. Diese Vernunft besagt: Den Völkern darf nicht wichtig sein, in welchem Staat sie leben. Entscheidend ist, welche Staatsform sie umgibt. Handelt es sich um Demokratie, sind die politischen Bedürfnisse befriedigt, für Autonomieforderungen oder gar Loslösungsbestrebungen gibt es dann keinen Anlaß mehr.

Nun zeigt der Augenschein, daß sich Tschetschenen und Abchasen, Basken und Korsen dieser Vernunft nicht beugen. Lassen wir dahingestellt, warum sie sich verweigern (obgleich dies nur bei wenigen Völkern Rätsel aufgibt). Wichtiger ist die Frage, ob die Aussicht besteht, daß sie von ihrem Verlangen lassen. Gibt es Anzeichen, daß die Abschreckung und die Bemühungen um Vernunft in absehbarer Zeit zum Erfolg führen werden?

Viele bauen auf die Technik (Internet), andere auf Multikultur und Weltoffenheit. Soziologen entwerfen fortlaufend neue Gesellschaftsformen, die keine Völker mehr kennen, in denen sich die „ethnischen Konflikte“ von selbst auflösen.
Indes, wenn es nicht gelingt, den Menschen zu ändern, dann wird man hinnehmen müssen, daß er Grundbedürfnisse hat. Nach allgemein ermittelter Erkenntnis sind dies: Soziale Anerkennung, Sicherheit und Geborgenheit, Liebe und Vertrauen, Selbstachtung, Unabhängigkeit und Freiheit. Sollte also der Mensch noch eine Weile bleiben, wie er ist, müßte die Gesellschaft, die da wird, diese Bedürfnisse abdecken. Das aber bedeutet, daß die eigene Sprache und Kultur im Leben der Menschen ihren Wert vielleicht doch so schnell nicht verliert.
Verhielte es sich aber so, stünde dies jener Vernunft entgegen. Dann behielten die Völker als Gemeinschaften auch in Zukunft noch eine Aufgabe. Und ihr Verzicht auf Eigenständigkeit und Selbstbestimmung wäre vorerst nicht zu erwarten.
Wer demnach meint, daß es mit dem Aufruhr der Völker bald ein Ende habe, könnte einer Selbsttäuschung erliegen. Ohnehin muß, wer zu einem gesicherten Urteil kommen will, die ungünstigere Entwicklung einkalkulieren.
Damit stehen wir vor der zweiten Frage: Sollen wir fortfahren, den Menschen das Hängen am eigenen Volkstum auszureden und, wenn sie störrisch bleiben, unsere Machtmittel spielen zu lassen (womit wir unvermeidlich an den Rand der Menschenrechtsverletzung geraten) oder gibt es einen anderen Weg, den Aufruhr zu unterbinden und Frieden zu schaffen?
Über allem steht die Frage: Warum geben wir den Menschen nicht, was sie verlangen? Wir halten doch sonst so große Stücke auf Freiheit und Demokratie. Was drängt uns in die Rolle des Bevormunders und Unterdrückers?

Die Vereinten Nationen sahen sich genötigt (auf ihrer Vollversammlung 1970), das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das sie bei ihrer Gründung noch feierlich beschworen hatten, so weit einzuschränken, daß es praktisch als aufgehoben gelten kann. Was sie dazu veranlaßte, liegt auf der Hand. Bei den Vereinten Nationen handelt es sich nicht um einen Völker-, sondern um einen Staatenbund. Und die Staaten müßten, wollten sie dem Selbstbestimmungsrecht Genüge tun, bereit sein, ihren Bestand aufzugeben. Das überfordert ihr Selbstverständnis (Ausnahmen bildeten die Sowjetunion und die Tschechoslowakei, allerdings auch nur höchst widerwillig).
Das wirft die Frage nach dem höheren Rechtsgut auf. Muß das Selbstbestimmungsrecht der Völker, dem seit der Aufklärung ein hoher Rang eingeräumt wird, hinter dem Bestandsanspruch der Staaten zurücktreten? Ist es unerläßlich, den Staaten (wie es unter anderem das Grundgesetz macht) den Status der Unantastbarkeit zu verleihen?
Wer von dieser Stelle aus weiter denkt, verläßt den Boden der Verfassungstreue. Wenn indes in etwa der Hälfte der Staaten Bürgerkriege stattfinden, weil ein Teil des Staatsvolks die Selbständigkeit einfordert, wenn aus diesem Grund Tausende von Menschen getötet, Millionen zu Flüchtlingen gemacht werden, muß dann nicht erlaubt sein, sich zu fragen, ob der Bestandsanspruch der Staaten dies rechtfertigt?
Die Antwort ist schnell zur Hand: Die Auflösung der Staaten stürzte die Welt ins Chaos. Allein, könnte man nicht auch die Ansicht vertreten, daß schlimmer als das, was das Festschreiben der gegebenen Ordnung erzeugt, das, was ihre Freigabe hervorbrächte, kaum sein kann?
Wer die Geschichte studiert, findet im übrigen keinen Anhaltspunkt für jene Befürchtung. Wann immer ein Staat zerfiel oder einen Teil seines Gebiets abtrat, beendete das vielfach einen Krieg, es löste nie einen aus. Es läßt sich sogar feststellen, daß aus der gewaltsamen Auflösung einer Ordnung die gedeihlichsten und beständigsten Gemeinwesen hervorgegangen sind: die Schweiz, die Niederlande, die USA.

Die Befürchtung wird daher auch anders begründet: Wenn man einem Volk die Freiheit gäbe, löste das eine Kettenreaktion aus (An dieser Stelle ist man sich bewußt, daß das Festschreiben der gegebenen Ordnung dem Wunsch der Völker entgegensteht). Die Welt zerfiele in eine Unmenge an Klein- und Kleinststaaten. Das ließe Politik und Wirtschaft zusammenbrechen, führte zum Krieg aller gegen alle (Hobbes).
Auch dafür gibt die Geschichte kein Beispiel. Die etwa zweihundert Jahre währende Kleinstaaterei in Deutschland enthielt die längste Friedensperiode für diese Staaten, während die vermeintlichen Großmächte Preußen und Österreich sich fortgesetzt schlugen. Und auf dem vielgeschmähten „Unruhigen Balkan“ lebten die dort besonders gegensätzlichen Völker auf engstem Raum in geradezu mustergültiger Toleranz untereinander, solange die umliegenden Großmächte, Rußland, die Türkei, Österreich, sie in Ruhe ließen.
Dann wird behauptet, daß Kleinstaaten nicht lebensfähig seien. Dem steht die Tatsache entgegen, daß die wohlhabendsten und stabilsten Staaten heute Kleinstaaten sind (Singapur, Luxemburg), während die Bevölkerung der größten Staaten (China, Rußland, Indien, Brasilien) nicht gerade auf Rosen gebettet ist.
Hinzu kommt, daß die Bewohner von Kleinstaaten sich stets dessen bewußt waren, daß sie nur in der Gemeinschaft mit ihren Nachbarn Sicherheit gewinnen konnten vor Übergriffen und daß eine solche Gemeinschaft auch wirtschaftliche Vorteile bringt. Bezeichnenderweise war das erste, was die jungen europäischen Kleinstaaten machten, nachdem sie die Selbständigkeit errungen hatten, die Aufnahme in die Europäische Union zu beantragen.
Setzen wir also den Fall, in Europa würden die Staaten der Selbstbestimmung Raum geben. Und sie würden zur Bedingung machen, daß die Staaten, die neu entstünden, ihre Grenzen dem Willen der Bewohner unterwürfen, wobei Dorf für Dorf, notfalls Hausgemeinschaft für Hausgemeinschaft sich entscheiden dürfe, wohin sie gehören wollte. In Europa wären auf diese Weise hundert Staaten entstanden, die allesamt ihre Gebietsansprüche der Selbstbestimmung zum Opfer gebracht hätten (Umfang, Grenzen spielen schon heute - im Zeitalter der Dienstleistungen - nicht mehr die Rolle wie ehedem). Was würden diese Staaten tun? Nun, es wäre fast auszuschließen, daß sie sich nicht zusammenschlössen. Es käme folglich erneut zu einer Europäischen Union, die allerdings anders geartet wäre als die heutige. Lassen wir dahingestellt sein, wie sie sich gestaltete. Sie hätte auf jeden Fall einige bedeutende Vorzüge gegenüber der jetzigen: Der historische Ballast, den die großen Mitglieder heute mit sich herumschleppen und der nicht selten zu sachfremden Entscheidungen führt, wäre abgeworfen. Und die Gewichte wären gleichmäßiger verteilt, Unterschiede wie die zwischen Deutschland und Luxemburg würde es in dieser Größenordnung nicht mehr geben (in der EU von heute wird ohnedies bald die Frage laut werden, warum Slowenien und Tschechien sich selbst vertreten dürfen, Hessen und Bayern aber nicht).

Die Vereinten Nationen (UN) kranken an der Vielzahl und Unterschiedlichkeit ihrer Mitglieder. Was wäre, wenn das Beispiel Europas Schule machte? Wir hätten es dann in der Welt mit vielleicht zehn kontinent- oder kulturkreisumgreifenden Föderationen zu tun, die ihrerseits sich zum Weltbund zusammenschlössen.
Ein Aspekt verdient noch der Erwähnung: Die Tschetschenen haßten die Russen nicht und die Kosovaren nicht die Serben, bevor zwischen ihnen der Krieg ausbrach. Die Korsen hassen heute die Franzosen nicht, und sie würden sich vor Dank überschlagen, wenn diese ihnen die Freiheit gäben. Es steht allerdings zu fürchten, daß wir es dahin bringen, daß auch zwischen diesen Völkern Haß für Generationen entsteht.
Kein Politiker, keine Partei, die in ihrem Programm nicht für eine Friedensordnung einträte. Sie alle jedoch halten krampfhaft an der bestehenden Ordnung fest. Das verleiht ihren Absichtserklärungen die Eigenschaft der Illusion oder des Lippenbekenntnisses.
Eine Friedensordnung, die mehr bringt, als eine vorübergehende Waffenruhe, wird es ohne Selbstbestimmung nicht geben.
Es hat bedauerlicherweise nicht den Anschein, als wenn diese Wahrheit Platz griffe. So lüftet denn der Blick ins 21. Jahrhundert vorzeitig seine Schleier. Indessen, wir haben und behalten Folter und Krieg, Terror und Flucht nicht, weil es unverständige und böswillige Leute gibt, sondern weil wir es wollen. Wir liefern den Anlaß für Wut und Haß, indem wir eine Ordnung verteidigen, die dem Menschen und der Zeit nicht gerecht wird.
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