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Europa soll eine Medusenkrone aufs Haupt gesetzt bekommen.


Die vorgeschlagene Verfassung der EU umfaßt 448 Artikel auf 482 Seiten. In 60 Wert- und Ziel-Artikeln sowie in 54 Grundrechts-Artikeln werden Grundwerte beschworen. Wortgeklingel, wie der erfahrene Bürger weiß, nicht einklagbar. Tatsächlich werden einige der Zusagen sogleich im nachfolgenden Text verletzt oder übergangen.

Ist es wert- und zielgerecht, daß Luxemburgs Bürger in Europa eine gewichtigere Stimme erhalten als die Franzosen oder gar die Deutschen? Ist es wert- und zielgerecht, daß der deutsche Steuerzahler zur Finanzierung der Union unablässig einen höheren Beitrag leisten muß als der britische? Ist es wert- und zielgerecht, daß den Luxemburgern, Letten und Slowenen zugestanden wird, sich in der Union unmittelbar selbst zu vertreten, den Bayern und Sachsen, den Basken und Korsen aber nicht?
Und wenn die Verfassung regelt, was mit „Därmen, Blasen und Mägen von Tieren“ sowie „mit Alkohol stummgemachtem Most“ zu geschehen hat, kann sie dann auf Dauer die viel wichtigere Frage den Eltern überlassen, mit welchem Lied sie ihre Kinder in den Schlaf singen?

Das ist ein grauenhaftes Machwerk. Es ist nicht besser als gar keines. Es schafft Ungerechtigkeiten und Unsicherheiten und verschlimmert dadurch die Lage in Europa.
Dieses Elaborat bringt keinen Nutzen. Es richtet Schaden an. Es gehört daher umgehend auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen.
Dank also den Franzosen und Niederländern, daß sie versuchten, uns davor zu bewahren, dieser bewußt unkontrollierbaren bürokratischen Gewalt anheimzufallen.

Nicht zu fassen ist, daß die, die wir regieren lassen, ungeachtet des Bürgervotums an dem üblen Machwerk festhalten. Hier äußert sich jenes Demokratiebewußtsein, das die geplante Verfassung wiedergibt.
Wir werden uns damit abfinden müssen, kein besseres, kein demokratisches Europa zu bekommen, solange die Etatisten unser Wohl und Wehe bestimmen.
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